Haushalt 2020 / Stellungnahme der CDU – Fraktion

#InformationZumDorfleben #Kinderbetreuung #Vereinsarbeit #Barrierefreiheit

Wir freuen uns, dass wir in diesem Jahr wieder einen ausgeglichenen Haushalt maßgeblich mitgestalten konnten. Und das für ein Jahr, in dem die Summen der Einnahmen und Ausgaben auf Rekordniveau liegen.

Was uns beruhigt ist, dass der Haushalt konservativ aufgestellt wurde. Heutzutage sind natürlich Bauinvestitionen kaum exakt planbar, und diese haben im kommenden Jahr einen besonders großen Anteil. Dennoch glauben wir, dass sich das Risiko in Grenzen hält. Dafür sprechen aus unserer Sicht folgende Gründe:

  1. die Steuereinnahmen wurden eher defensiv geplant.
  2. die Einzahlungen für das Neubaugebiet entsprechen planerisch den Auszahlungen.
  3. die Umsetzung des Projekts „Wohnen im Alter“ in 2020 hätte zusätzliche Einzahlungen zur Folge.

Wenn dieser Haushalt so umgesetzt werden kann, bedeutet er einen wesentlichen Mehrwert für unsere Bürgerinnen und Bürger, denn sie werden nicht mit zusätzlichen Kosten wie höhere Steuern und Abgaben belastet, sondern sie erhalten Vorteile durch die optimierte Kinderbetreuung, neue Chancen für die Vereinsarbeit und mehr Sicherheit durch bessere Barrierefreiheit.

Neben einem ausgeglichenen Haushalt ist es für die CDU wichtig, wie in den letzten Jahren, auch in die Zukunftsfähigkeit des Ortes zu investieren. Dies haben wir in diesem Haushalt sichergestellt.

Die Kurve der Investitionskredite geht gleichmäßig runter; während diese 2014 noch bei über 2 MIO€ lagen, fallen sie bis 2023 auf unter 1,4 MIO€, trotz der gewaltigen Investitionen. Nach der Berechnung der VG Rhein-Selz verändern sich die Kassenkredite in demselben Zeitraum von – 158 T€ auf ein Guthaben von 328 T€. Das macht insgesamt eine Verbesserung der Kassenlage um 1,1 MIO€ in 9 Jahren. Die Eigenkapitalquote liegt seit vielen Jahren auf konstantem Niveau bei 61,3 % und damit deutlich den 40 % vergleichbarer Ortsgemeinden.

Wir freuen uns über diese stabilen Verhältnisse und die auch für die Zukunft prognostizierten Überschüsse im Ergebnis- und Finanzhaushalt.

(Bildrechte: cdu.de / Christiane Lang )

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